Internationale Presseschau

Beiträge zu Ukraine, Russland, Westasien, Aufrüstung und Friedenspolitik.

Die Übersicht basiert auf Hinweisen von Clemens Ronnefeldt. Die Beiträge werden knapp zusammengefasst und mit den Originalquellen verlinkt.

Ukraine · Russland · Europa

1. Reisewarnung Ukraine: Das Auswärtige Amt warnt weiterhin vor Reisen in die Ukraine. Genannt werden Kampfhandlungen, Luftangriffe, Ausgangssperren und eingeschränkte konsularische Hilfe.
Quelle: Auswärtiges Amt

2. Reisewarnung Russland: Auch vor Reisen in die Russische Föderation wird gewarnt. Gründe sind Drohnenangriffe, mögliche willkürliche Festnahmen und Einschränkungen im Verkehr.
Quelle: Auswärtiges Amt

3. Ukraine führt Prämien ein: Die Ukraine zahlt nach Medienberichten Prämien für Gefangennahmen und Tötungen russischer Soldaten. Die Regelung ist Teil einer Reform des Militärs.
Quelle: t-online

4. Schutzstatus für wehrfähige Ukrainer: Die EU-Kommission will neu ankommenden ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter nicht mehr automatisch Schutz gewähren. Künftig müssten sie reguläre Asylanträge stellen.
Quelle: Welt

5. Kritik von Anton Hofreiter: Hofreiter lehnt diese Linie ab und verweist auf das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Niemand solle gezwungen werden, zur Waffe zu greifen.
Quelle: Welt

6. Finnland und NATO-Atomwaffen: Finnland hat gesetzliche Hürden für den möglichen Umgang mit Atomwaffen aufgehoben. Die Regierung betont, aktuell keine Stationierung zu planen, sieht aber die nukleare Abschreckung der NATO als Teil der Sicherheitslage.
Quelle: Frankfurter Rundschau

7. Europäische Sicherheitslage: In einem MDR-Podcast diskutieren Fachleute über Bedrohungen für Deutschland und Europa. Thema ist auch, wie Europa auf mögliche künftige Konflikte vorbereitet ist.
Quelle: MDR

8. Russland und NATO: Eine weitere MDR-Diskussion fragt, ob Russland militärisch eine Chance gegen die NATO hätte. Dabei werden Abschreckung, hybride Angriffe und politische Ziele Moskaus kontrovers eingeordnet.
Quelle: MDR

9. IPPNW zum Überfall auf die Sowjetunion: 85 Jahre nach dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion erinnert die IPPNW an die Opfer des Vernichtungskrieges und fordert neue diplomatische Initiativen zur Beendigung des Ukrainekrieges.
Quelle: IPPNW

10. Debatte um António Costa: Der Erhard-Eppler-Kreis kritisiert die harsche Reaktion europäischer Hardliner auf Gesprächskanäle Richtung Moskau und stellt die Frage, ob Europa Diplomatie zu stark blockiert.
Quelle: Erhard-Eppler-Kreis

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Westasien · Israel · Iran · Libanon

11. Israel und Libanon: Ein Rahmenabkommen soll den Weg zu einer friedlicheren Ordnung zwischen Israel und Libanon öffnen. Die Umsetzung gilt jedoch als schwierig, insbesondere wegen der Rolle der Hisbollah.
Quelle: FAZ

12. Kritik an deutscher Hormus-Mission: Ein IPG-Beitrag sieht im neuen Iran-Deal viele offene Fragen und warnt vor einer deutschen Beteiligung an einer Mission in der Straße von Hormus.
Quelle: IPG-Journal

13. Israel und Kaja Kallas: Israel hat den Kontakt zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas vorerst abgebrochen. Hintergrund sind Äußerungen, die in Israel als Vergleich mit Apartheid interpretiert wurden.
Quelle: n-tv

14. Neues Nahost-Quartett: Ein IPG-Beitrag beschreibt eine mögliche neue regionale Ordnung im Nahen Osten, getragen von Saudi-Arabien, Türkei, Pakistan und Ägypten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob regionale Mächte stärker selbst Sicherheitsgaranten werden.
Quelle: IPG-Journal

15. Israelischer Rüstungskonzern in Berlin: Hanno Hauenstein berichtet über Pläne von Israel Aerospace Industries, in Berlin-Adlershof eine industrielle Präsenz aufzubauen. Die Linke kündigt politischen Widerstand an.
Quelle: Hanno Hauenstein

16. Antisemitismusdebatte: Die Frankfurter Rundschau veröffentlicht einen Beitrag über den politischen Subtext aktueller Antisemitismusbekämpfung. Diskutiert werden Definitionen, Statistik, Meinungsfreiheit und Israelkritik.
Quelle: Frankfurter Rundschau

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Militarisierung · Friedenspolitik · Gesellschaft

17. Das Elend der Geopolitik: Klaus Schlichte kritisiert in seinem Buch geopolitische Denkmuster und fragt, wie stark sie politische Wahrnehmung und Entscheidungen verengen.
Quelle: Hamburger Edition

18. Mehr Kriegsdienstverweigerungen: Die Zahl der Kriegsdienstverweigerungen ist laut Bericht auf den höchsten Stand seit 2011 gestiegen. Dies verweist auf eine wachsende gesellschaftliche Debatte über Wehrpflicht, Militärdienst und Gewissensentscheidung.
Quelle: Presse Augsburg

19. Volkswagen-Werk Osnabrück: Ein Appell kritisiert Pläne, das VW-Werk Osnabrück vom Automobilbau auf Systeme für den Kriegseinsatz umzustellen. Gefordert wird eine zivile, sozial und ökologisch sinnvolle Industriepolitik.
Quelle: Appell