Navid Kermani: Soldaten müssen wissen, wann sie Nein sagen müssen
In seiner Rede beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli erinnert der Schriftsteller Navid Kermani an den militärischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Der 20. Juli stehe nicht für bedingungslosen Gehorsam, sondern gerade für die Verpflichtung zum Widerstand, wenn die Erfüllung eines Befehls zum Verbrechen werde.
Kermani betont zugleich die Bedeutung militärischen Gehorsams für die Funktionsfähigkeit einer Armee. Entscheidend sei jedoch, die Grenze dieses Gehorsams erkennen zu können. Nicht allein das persönliche Gewissen könne dafür maßgeblich sein. Grundgesetz und Grundrechte bildeten für Soldatinnen und Soldaten den objektiven Maßstab und stünden über jedem Befehl eines Vorgesetzten.
Ausführlich beschäftigt sich Kermani mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Besonders kritisch bewertet er den Umgang mit den Soldatinnen und Soldaten nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes. Das chaotische Ende des Einsatzes und die aus seiner Sicht mangelnde politische Aufarbeitung hätten die jahrelange Arbeit der Bundeswehr entwertet und mangelnde gesellschaftliche Anerkennung sichtbar gemacht.
Gleichzeitig unterscheidet Kermani zwischen politisch umstrittenen Militäreinsätzen und einem offensichtlichen Bruch des Völkerrechts. Sollte eine künftige Bundesregierung Soldaten in einen eindeutig völkerrechtswidrigen Krieg schicken wollen, sei es deren Pflicht, entsprechende Befehle zu verweigern. Als Beispiel nennt er in seiner Rede ausdrücklich einen möglichen Krieg, den er mit dem jüngsten Krieg der Vereinigten Staaten und Israels gegen Iran vergleicht.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die regelbasierte internationale Ordnung. Kermani warnt davor, das Völkerrecht je nach politischer Interessenlage unterschiedlich zu gewichten. Die Anerkennung des Völkerrechts, die Menschenrechte und internationale Institutionen seien wesentliche Lehren aus den Verbrechen des Zweiten Weltkriegs. Eine Relativierung dieser Prinzipien in der Außenpolitik könne langfristig auch die Herrschaft des Rechts innerhalb Deutschlands beschädigen.
Zum Abschluss richtet Kermani den Blick auf die Möglichkeit, dass Deutschland künftig selbst stärker von Krieg bedroht sein könnte. Er würdigt die Verteidigung der Ukraine gegen den russischen Angriff, warnt die Rekrutinnen und Rekruten aber zugleich vor der Entmenschlichung eines militärischen Gegners. Auch im Krieg müsse dessen Menschenwürde geachtet werden. Gerade darin sieht er eine zentrale Lehre des Widerstands vom 20. Juli.
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